Der soziale Staat

Soziale Gesundheit

Kann man einen Staat als reich bezeichnen, in dem es kein Erbarmen mit armen Menschen gibt?
Christus hat gesagt: "Was ihr dem geringsten meiner Brüder antut, das tut ihr mir an." Ich gehe noch weiter. Der Umgang eines Menschen mit seinen Mitmenschen gibt ein Bild seines Umgangs mit sich selber ab: "Was ihr dem geringsten eurer Brüder antut, das tut ihr euch selbst an." Menschen, die besonders hart über andere urteilen, gehen nicht selten mit sich selber in gleicher Weise hart um. In einer Gesellschaft, die die Schwachen und Armen ausgrenzt und somit auch implizit verachtet, können Menschen, die sich mit dem Wertesystem dieser Gesellschaft identifizieren, ihr eigenes Selbstbewusstsein nur auf ihre Leistung stützen und erleiden bei Krisen in der Arbeit existenzielle Ängste. Das Selbstbewusstsein ist somit an das Funktionieren der sozialen Kontakte gekoppelt und im Umkehrschluss ist Anpassung an die Erwartungen der Gesellschaft die naheliegendste Verhaltensweise im Streben um Anerkennung und zur Stärkung des Selbstwertgefühls.

Ausgrenzung sozial schwacher hat für einen Staat fatale Folgen:

Der Anpassungsdruck schafft Lenkbarkeit und verringert die Eigenverantwortlichkeit auch der Stärkeren Bürger. In der Folge fehlt die Wachsamkeit für Rechtsstaatlichkeit und die Gefahr des Extremismus steigt.
In sozial schwachen Gegenden wächst Kriminalität und Gewalt. Die ausgrenzende Haltung gegen arme Bürger scheint sich zu bestätigen und die Härte erneut nimmt zu. Dieser Selbstverstärkungseffekt erhöht die Anfälligkeit für Extremismus und die Hilflosigkeit gegenüber korrupten Regimen.
Sozialer Abstieg ist ein Prozess, der zu seiner Umkehrung oft größeren Aufwand bedarf. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist somit die Zunahme der Zahl von Menschen, die sich nicht mehr aktiv an der Gemeinschaft beteiligen ein irreversibler Prozess
Verarmung ist ein Prozess, der die gesamte Gesellschaft schwächt und sich selber dadurch verstärkt.

Staatshaushalt

Eine Großzahl der Bürger scheint in der Vorstellung zu leben, das Geld des Staatshaushaltes gehöre dem Bundeskanzler und dem Finanzminister, die auch die Schulden verursacht hätten und diese hätten auch die Misere aus "deren eigener Tasche" (dem Staatshaushalt) zu begleichen. Das Gefühl für das gegenseitige aufeinander Angewiesen sein fehlt leider den meisten Bürgern ebenso, wie das Gefühl, dass die Staatsverschuldung eine Verschuldung jedes Bürgers ist, der auch die Zinslast zu tragen hat.
Diese Grundhaltung findet sich in gleicher Weise bei manchen Sozialhilfeempfängern, die kein Engagement mehr zeigen, ihren Lebensunterhalt selber zu bestreiten, vorhandene Gelder verbergen und routiniert alle Möglichkeiten ausreizen, an staatliche Gelder zu kommen (womit nicht die Not vieler unfreiwilliger Harz-IV-Empfänger und Arbeitslosen in Frage gestellt werden soll), wie bei wohlhabenden Bürgern und Industriellen, die es als Sport betrachten, maximal Steuern zu sparen oder zu hinterziehen und Fördermittel zu kassieren, wo es nur geht.
Tatsächlich ist jede Neuverschuldung wiederum die Ursache für einen noch knapperen Staatshaushalt in der Zukunft (und für schwindende Macht des demokratischen Staates gegenüber dem "Kapital"). Neuverschuldung ist für den Sozialstaat noch schädlicher, als so manche aktuelle Reduktion von Sozialleistungen, denn in Zukunft ist mit deutlich schlechteren Sozial-Leistungen zu rechnen.
Die Tatsache, dass Unmengen von Geldern für Rüstung ausgegeben werden, sollte nicht die Notwendigkeit zur Sparsamkeit in Frage stellen, sondern ein massives Engagement der Bürger zur Verhinderung von Rüstungsausgaben wäre dringend angebracht.

Wirtschaftliche Gesundheit

Oft wird die Verantwortung für die finanzielle Gesundheit des Gemeinwesens weitergereicht an "Die Industrie" oder "Das Kapital", welche sich ja tatsächlich vielfach nur in geringem Maße Weise am Gemeinwesen beteiligen. Oft wird übersehen, dass Mittelständische Unternehmer, die in Deutschland Wertschöpfung betreiben, derzeit kaum vom Staat entlastet werden. Internationale Konzerne hingegen spielen Arbeitnehmer und Staaten gleichermaßen gegeneinander aus beteiligen sich kaum noch an den Gemeinkosten der Staaten. Die bestehenden Spielregeln lassen es nicht zu, "die Industrie" in die Pflicht zu nehmen. Gemeint ist die staatenübergreifende Gesetzlosigkeit, die sich irreführender Weise "Liberalismus" nennt.
Um große Konzerne in die Pflicht zu nehmen währe staatenübergreifendes Handeln erforderlich, damit Arbeitnehmer in gesunden Volkswirtschaften nicht gegen Sklavenarbeit aus Ländern ohne funktionierende Strukturen ausgespielt werden. Eine Alternative wäre ein gezielter Protektionismus, der nur soziale (und ökologische) Standards schützt und nicht eine innovationsfaule Industrie. Die Befreiung von Importzöllen könnte gekoppelt sein an den zertifizierten Nachweis sozialer Standards. Zusammenschlüsse fair handelnder Firmen haben vorgemacht, wie weltweit Handel betrieben und gleichzeitig das Wohlergehen der Produzenten gesichert werden kann. Auch die Ökolabel haben gezeigt, dass Grenzüberschreitender Handel mit Produkten möglich ist, deren Produktionsbedingungen überprüft sein müssen. In vergleichbarer Weise ist es auch möglich, zu zertifizieren, dass Unternehmen soziale Mindeststandards einhalten bei der Produktion von Waren, die zu uns gehandelt werden. Nur wenn eine Maximalarbeitszeit, ein Mindestlohn, eine Krankenversicherung und eine Altersversorgung gewährleistet sind, gelten die Rechte des freien Marktes. Andernfalls würden drastische Importzölle erhoben. Das ist ein Vorschlag.
Es gibt ferner eine Art von "Protektionismus", welche im Gegensatz zu anderen Formen der Marktabschirmung positive Impulse zur Innovationsförderung schafft: Die Ressourcensteuer. Sie bestärkt den Wettbewerb und "schadet" nur Energie produzierenden Unternehmen außerhalb des Landes, die erstens nicht in Konkurrenz zu inländischen Unternehmen stehen, und die zweitens in der Regel keiner Unterstützung bedürfen, da sie die Erde in andern Regionen schädigen. Die Ressourcensteuer sollte ohne Verschonung Energieintensiver Branchen umgesetzt werden. Energieintensive Branchen könnten höchstens über die Anrechnung der Herstellungsenergie importierter Produkte bei den Importzöllen geschützt werden. Dann würde die Ressourcensteuer in optimaler Weise Innovation fördern, die unsere Industrie für die Zukunft höherer Preise für Ressourcen stärkt und das Land unabhängiger von Rohstoffen macht. Das Eventuelle Zurückgehen energieintensiver Industriezweige würde diese Unabhängigkeit nur spiegeln und wäre die Kehrseite einer reell gesenkten CO2-Belastung. Im Gegensatz zu fast allen anderen Maßnahmen zur Reduktion der Umweltbelastung hat die Ressourcensteuer das geringste Potential, umgangen zu werden und die geringsten wirtschaftsbremsenden Effekte. Aber das nur am Rande.
Es ist wünschenswert, die Industrie in die soziale Verantwortung und in die staatliche Mitverantwortung zu nehmen. Aber es macht keinen Sinn, die Staatskasse im ersten Schritt zu plündern, mit der Begründung, die Industrie solle einspringen, und ohne Werkzeuge zu haben oder aufbringen zu wollen, "die Industrie" oder "das Kapital" dazu zu bringen. Solange diese Form der industriellen Ausbeutung ganzer Staaten Realität ist, gibt es gleichwohl für die Interessengruppen, die mit dem Staat verbunden sind (Bürger und inländische Unternehmer) keine Alternative zum (nicht nur) finanziell nachhaltigen Wirtschaften. Es gibt keine Alternative zur gemeinschaftlichen Verantwortung und zum gemeinschaftlichen Engagement aller Bevölkerungsgruppen für eine ausgeglichene Staatskasse.

Rüstungsausgaben als demoralisierender Faktor bei Steuerzahlern

Ein einziger Aspekt bleibt, der die finanzielle Unterstützung des Staates durch Steuerzahlungen und sparsame Inanspruchnahme von Sozialleistungen in Frage stellen könnte:
Die Rüstungs- und Außenpolitik des Staates. Nicht erst heute gelang es Rüstungslobbyisten in Zusammenarbeit mit Finanz-Größen, der Aufrüstung einen enormen Raum im Staatshaushalt einzuräumen. Den Bürgern wurde und wird dabei mit Unterstützung der Medien eine Bedrohung suggeriert und am Ende scheint alles sogar noch halbwegs demokratisch legitimiert zu sein. Dass dabei in der Regel der Staatshaushalt bei weitem überfordert wird, ist schon alleine schlimm genug. Leider wird das frisch beschaffte Rüstungsmaterial oft genug in anderen Ländern zum Einsatz gebracht und dort unbeschreibliches Elend erzeugt. Zusätzlich wächst die Bedrohung für das eigene Land, weil es für andere Länder zur Bedrohung geworden ist.
Die (Eigen)-Verantwortung des Bürgers setzt an zwei stellen an: Kriege werden mit Steuergeldern geführt und sie werden legitimiert, in dem durch Propaganda ein maximaler Rückhalt in der Bevölkerung erzeugt wird. Konsequenter Weise müssten nun Bürger die Steuerzahlung verweigern und durch Demonstrationen und Briefe an die Regierung deutlich machen, dass sie die Verantwortung für diese Kriege nicht übernehmen wollen, im Gegenteil das ihnen mögliche tun, um diese Kriege zu verhindern, die in ihrem Namen geführt werden. Die sichtbare Artikulation der des fehlenden Einverständnisses mit der Aufrüstung - Sprich: Demonstrationen und andere Aktionen - ist "Pflicht". Was die Verweigerung der Steuerzahlungen betrifft, so müssten diese aber konsequenter Weise offen verweigert werden, unter Inkaufnahme der juristischen Konsequenzen. Sonst werden sie nicht als Signal wahrgenommen. Die schleichende Aushöhlung der Staatsfinanzen durch Steuerbetrug und soziale Hängemattenmentalität hat leider eher den gegenteiligen Effekt: Nie im letzten Jahrhundert sind Kriege an leeren Staatskassen gescheitert, weil für die Kriegsführung immer Kredite bereitgestellt wurden. Die maroden Staatsfinanzen führten im Gegenteil sogar zu erhöhter Abhängigkeit der Politiker von den Lobbyisten, welche es in der Hand hatten, unkooperative Politiker zu denunzieren und ihre Politik zu vereiteln.
Bewusste Aushöhlung der Staatsfinanzen als Mittel zur Bekämpfung falscher und verbrecherischer Politik würde rein theoretisch erst in Staatsgebilden Sinn machen, in denen die Politik noch korrupter ist, als die Mafia. Beispiele gibt es in Südamerika und Afrika. Und selbst da haben neu gewählte Regierungen bessere Voraussetzungen für Bekämpfung von Korruption, wenn ihnen noch in geringem Maße staatliche Mittel zur Verfügung stehen. Mit anderen Worten: Wenn ein Volk die Staatsfinanzen kaputt gehen lässt, entsteht irreversibler Schaden, der in extrem chaotischen und destruktiven Verhältnissen enden kann. Es gibt in keinem Land eine Alternative zum existierenden Staat. Es gibt nur Alternativen zur amtierenden Regierung. Der von manchen anarchistischen Aktivisten vorgebrachte Spruch "Feuer und Flamme für diesen Staat" gibt eine absolut (selbst-) zerstörerische Marschrichtung vor und richtet sich gegen das Volk. Richtigerweise muss Einfluss auf die Politik geübt werden, notfalls die Absetzung einer korrupten Regierung betrieben werden. Aber niemals ein "Kampf gegen den Staat". Ein "Kampf gegen den Staat" ist ein Kampf gegen das Volk.

Fazit:

Es gibt keine gesunde Wirtschaft und keinen gesunden Staatshaushalt ohne soziale Gesundheit.
Es gibt keinen Sozialstaat und keine gesunde Wirtschaft ohne gesunden Staatshaushalt.
Es gibt keinen Sozial gesunden Staat mit ausgeglichenem Staatshaushalt ohne gesunde Wirtschaft.

Diese drei simplen Fakten sind in Ihrer Gesamtheit leider wenigen Bürgern gegenwärtig.

Ich mache einen kleinen Bruch im Text und betrachte unsere Nöte von einer völlig anderen Perspektive, ohne jegliche Gedanken an wirtschaftliche Zusammenhänge:

Arbeitslosigkeit und Selbständigkeit

Was ist das eigentlich, "Arbeitslosigkeit"? Ich will im Folgenden auf keinen Fall die Not der von Arbeitslosigkeit betroffenen anzweifeln oder ihnen irgendwelche Versäumnisse vorwerfen. Ich will auch nicht die faktische Chancenlosigkeit der Personen, die davon betroffen sind, leugnen und auch nicht das schwerwiegende gesellschaftliche Problem, das sich damit verbindet. Ich werde etwas später noch einmal auf die unverrückbaren Probleme zurückkommen. Aber zunächst will ich etwas vereinfacht und hoffentlich entlarvend darstellen, was für ein seltsamer Zustand "Arbeitslosigkeit" ist:

Stellen Sie sich vor, ein Vogel wacht eines Morgens auf und stellt voll Schrecken fest, dass ihm heute niemand erzählt, was er zu tun hätte. Ab heute sei er "arbeitslos" sagen seine Freunde. Er sei gekündigt - Eine absurde Vorstellung, denn unser Vogel lebt eigenverantwortlich Er weiß selber, was er zu tun hat. Er sorgt für sein Leben. Er arbeitet und bestimmt selber, was er arbeitet. Natürlich benötigt er zum Sammeln von Körnern keine anderen Vögel. Auch findet er keine Landschaft vor, die gemeinschaftlich geregelt in Grundstücke aufgeteilt ist, in denen er picken kann, oder auch nicht, wenn er kein solches Grundstück besitzt (obwohl: Die Aufteilung von Revieren ist im Tierreich auch bekannt). Aber bei den Ameisen beispielsweise ist mir das Phänomen der "Arbeitslosigkeit ebensowenig bekannt, obwohl sie eine hochkomplexe soziale Organisation aufweisen. Das Phänomen der Ausgrenzung von Alten ist aber bei den Löwen meineswissens bekannt. Diese alten "Rentner" ohne Rentenversicherung könnten also ein Beispiel aus der Natur für unsere Nöte und sozialen Ängste sein.

Dennoch bleibt bei mir eine gewisse Verwunderung, denn viele Arbeitslose sind kerngesunde starke Menschen mit vielen Freunden, deren Kraft gerade an der Stelle, an der sie sich befanden nicht gebraucht wurde. Die Ausgrenzung nach dem Prinzip "Arbeitslosigkeit" folgt selten den Fähigkeiten einer Person und noch nicht einmal der mangelnden Wertschätzung einer gefühlsharten sozialen Umgebung. Verwundert bin ich auch über die Selbstverständlichkeit, mit der die betroffenen "Arbeitslosen" sich in ihr bislang, wenn auch magerer bezahltes Schicksal ergeben und wie wenig Ausgleich zwischen dem eklatanten Arbeitskräftemangel (wohlgemerkt: nicht Arbeitsstellenmangel) vielerorts, in Altenheimen, in der Jugendarbeit, in der Krankenpflege, etc. stattfindet. Natürlich kann ein arbeitsloser Mensch nicht satt werden von unentlohnten sozialen Tätigkeiten. Auch wird ein krankes Sozialsystem nicht gesunder, in dem die Gesellschaft die fürsorglichen Tätigkeiten gering geschätzt, wenn Ehrenamtliche sich dorthin begeben, wo ausgebeutet wird. Aber auch in der Landwirtschaft, wo die Selbstständigkeit existenziell möglich ist, findet eine große Landflucht immer noch statt. Natürlich auch dort, weil die Arbeit der Bauern zunehmend gering bewertet und somit entlohnt wird. Aber dieser Zustand ist nicht selbstverständlich und der Begriff Arbeitslosigkeit ist relativ neu.

Wir erleben derzeit einen massiven Trend zur Unselbständigkeit. Begonnen hat dieser Trend mit der Industrialisierung. Verbunden ist er aber ausgerechnet auch mit den Errungenschaft des Sozialstaates. Aufgaben, die bis dahin kleinen Gemeinschaften überlassen waren, nämlich den Familien, den Gemeinden und handwerklichen Betrieben, gingen an immer größere Firmen mit immer anonymeren Beziehungen der Arbeiter zu deren Besitzern über und gleichzeitig wurden familiäre Aufgaben an den Staat übertragen. Zum Beispiel die Altenfürsorge und die Arbeitslosenunterstützung. Dieser Prozess ist kaum umkehrbar. Aber die Verunselbständigung ergreift andere Bereiche: Die Zahl der Unternehmer nimmt rapide ab. Die Zahl der Selbständigen ebenso. An deren Stelle kommen Franchise-Nehmer und Ich-AG-s. Und Konzerne, deren tatsächliche Eigentümer für uns nicht mehr auszumachen sind. Selbständigkeit scheint etwas zu sein, dessen Zeit abgelaufen ist.
Oder etwas, das einflussreichen Interessengruppen unwillkommen ist, weil sie mit denkenden und verantwortlich handelnden Bürgern verbunden ist. Wir sollten in diesem Zusammenhang dringend unterscheiden, zwischen Firmen, die in der Hand von Personen liegen, die namentlich bekannt sind und zwischen Aktiengesellschaften, deren wahre Aktionäre niemals in der Öffentlichkeit genannt werden.

Anders als bei Tieren, gibt es bei Menschen verschiedenste Möglichkeiten, sich zu organisieren und zu leben. Wir müssen uns mit unseren Nöten nicht unhinterfragt abfinden.
Solange die lebensnotwendigen Ressourcen für Normalbürger erschwinglich zugänglich sind, kann eigentlich einem gesunden Menschen mit zwei Füßen zum Laufen, zwei Armen zum Handeln und einem Kopf zum Überlegen nicht wirklich allzuviel passieren. Oder zumindest einer Gruppe von Menschen nicht, die sich zusammentun. Es gibt zahlreiche Beispiele von Kommunen, die über viele Jahre hinweg größte Unabhängigkeit von der sie umgebenden Wirtschaft erlangen, in dem sie die lebensnotwendigen Aufgaben wie Landwirtschaft zur Ernährung und Handwerk eigenverantwortlich regeln.
Inzwischen gibt es auch Modelle für Lebensgemeinschaften von alten Menschen, die sich gegenseitig stützen, um die Risiken der unterschiedlichen gesundheitlichen Entwicklung abzufedern und um unabhängiger von teuren Leistungen zu werden. Es ist ja auch kaum einzusehen, warum in einer Zeit, in der alte Menschen immer gesünder sind und länger leben, diese mit 60 Jahren in Rente gehen und fortan tätigkeitslos und einsam und angstvoll warten, bis das Geld ausgeht und sie die letzten Jahre der tatsächlichen Gebrechlichkeit ohne Pflege dahindarben müssen. Ob Sie oder ich in diesen Kommunen oder Modellgruppen glücklich würden, sei dahingestellt. Aber diese Beispiele zeigen, denke ich, ganz deutlich, dass Arbeitslosigkeit und Altersarmut in einem direkten Zusammenhang stehen mit mangelnder Verantwortung für das eigene Leben und Unselbständigkeit. Andersherum sind Selbständigkeit, Verantwortungsbewusstsein und Kreativität zwingende Voraussetzung zur Gesundung des Gemeinwesens ebenso wie zur Überwindung individueller Not in schlechten Zeiten. Ich fasse es in folgender These zusammen:

Arbeitslosigkeit und Altersarmut sind in erster Linie das Resultat von schlechter Organisation, mangelnder Kreativität und mangelnder Eigenverantwortlichkeit der gesamten Gesellschaft. Durch Organisatorische Maßnahmen, Kreativität und Eigenverantwortlichkeit lassen sie sich auch bei reduziertem oder "negativem" Wirtschaftswachstum vermeiden.

Merken Sie es?: Dem eigenverantwortlichen Bürger erschließen sich Wege zur eigenen wirtschaftlichen Absicherung und zur Gesundung des Gemeinwesens. Eigenverantwortung und Kreativität sind der Schlüssel. Denken Sie einmal darüber nach! Diejenigen, die verallgemeinernd als "Das Kapital" bezeichnet werden, denken auch viel darüber nach. Aber vielleicht nicht in Ihrem Sinne und auch nicht im Sinne des Gemeinwesens. Sie sprechen auch über ihre Gedanken mit Politikern und Medienvertretern und bringen Zuckerbrot und Peitsche mit. Überlassen Sie die öffentliche Meinung nicht alleine diesen "Think Tanks". Vielleicht finden Sie Wege, etwas zu bewegen. In einer Welt, in der nur wenige wirklich eigenständig denken, haben die wenigen, die es tun (und aussprechen), großes Gewicht.

Nächster Schritt: "Kapitalismus und Kommunismus"

Letzte Änderung: 22.08.2010
Ulrich Sommer