Demokratie

Die Verantwortung der Bürger - und - wer regiert den Staat?

Deutsches Grundgesetz Art. 20 Absatz 2 "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." (www.bundesregierung.de/nn_23302/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/gesetze-grundgesetz-inhalt.html)

Leben wir noch in einer Demokratie?
Das Vertrauen der Bürger in die verfassungsgemäße Ausübung der "Staatsgewalt" sinkt in den letzten Jahren kontinuierlich. Entscheidungen, die erkennbar gegen das Interesse des Staates und seiner Bürger gerichtet sind (Bsp. "Kampf gegen den Terrorismus"), Eine Presse, die über manche Themenbereiche nicht mehr kritisch berichtet und Europäische Entscheidungsprozesse teilweise ohne demokratische Legitimation haben viele Bürger hoffnungslos gemacht und ihnen den Mut genommen, sich politisch für den Staat zu engagieren. Viele Bürger fühlen durch die Parteien, Gewerkschaften, NGOs (Non Governmental Organisations) wie Attac und die Friedensbewegung in ihrer jeweiligen politischen Ansicht nur unzureichend vertreten. Ist Demokratie ein hoffnungsloses Unterfangen? Hat der Bürger die Verantwortung für die ausgeübte Politik der westlichen Staaten oder wird ihm diese Verantwortung nur vorgegaukelt?

Betrachten wir zwei entgegengesetzte Sichtweisen:

• Wir leben in einer Demokratie, in der der Bürger beispielsweise durch seine Wahl-Entscheidung die Geschicke des Landes maßgeblich bestimmt. Über Konsumverhalten und Bewertung der politischen Informationen spiegeln sich die Wertmaßstäbe der Bürger in der Realität wieder.
• Das politische System der westlichen Länder ist nur scheindemokratische Makulatur, hinter deren Kulissen andere Mächte, die vereinfachend oft als "Das Kapital" bezeichnet werden, die eigentliche Macht ausüben?

Beide Sichtweisen erscheinen die Realität plausibel und zugleich unglaubwürdig zu beschreiben.
In der Schule haben wir unser demokratisches System vermittelt bekommen, als sei es gottgewollt und hätte einen absoluten Rang - alles andere sei gegen die gute Ordnung. Zwar scheint mir das deutsche Grundgesetz, soweit ich es kenne, eine sehr gute Grundlage für die Organisation eines Staates zu sein, im Sinne des Friedens, der Freiheit und des Wohlergehens aller Bürger. Ich wünschte, das Grundgesetz wäre heute noch das Leitbild der Politik.
Nichts desto Trotz ist das Grundgesetz und sind die westlichen Grundsätze der Demokratie eine gesellschaftliche Vereinbarung und haben keinerlei übergeordnete Bedeutung. Grundätzlich könnte auch eine andere Ordnung gut sein. Europäische demokratische Grundsätze und Grundgesetz können ferner durch die gesellschaftliche Realität relativiert oder auch außer Kraft gesetzt werden.

Wenn die Realität eventuell eine ganz andere ist, als sie uns in Medien und im Schuluntericht vermittelt wird, muss an und für sich noch nicht schlecht sein, abgesehen davon, dass Medien und Lehranstalt dann an Glaubwürdigkeit verlieren würden. Das Grundgesetz ist keine Religion. Ein demokratisches System ist zunächst nur die vereinbarte Möglichkeit der Einflussnahme durch die Bürger. Diese Vereinbarung ist keine Gewähr für die Beschränkung der Macht auf die Bürger. Ausübung von Macht durch Kräfte, die in dieser Vereinbarung nicht legitimiert sind können zwar gegen diese Vereinbarung verstoßen. Die Naturgesetze verhindern dies aber nicht. Es liegt also an den Bürgern, inwieweit sie die vereinbarte Macht nutzen und inwieweit sie, ihrem Interesse folgend, andere Kräfte vom Gebrauch nicht legitimierter Macht ausschließen. Wenn andere Personen viel Energie darein investieren, Macht an sich zu reißen, kann es dem entsprechend von den Bürgern den Einsatz der gesamten verfügbaren Kraft, Intelligenz und Beharrlichkeit erfordern, die Regeln aufrecht zu erhalten, so dies gewünscht wird.

Das Machtvakuum

Instrumente der Macht, die herrenlos auf der Straße liegen, werden vermutlich von machtversessenen Personen, als Einladung verstanden, diese Instrumente der Macht an sich zu nehmen und zu nutzen. Macht, die von legitimierten Personen nicht ausgefüllt bzw. verteidigt wird, zieht diese Art Menschen an, ruft sie auf den Plan. Ein schwacher König findet leicht eigentätige Minister. Ein demokratisch organisiertes Volk mit verbreitetem politischem Desinteresse findet ebenfalls einflussreiche Kreise, die das Machtvakuum in ihrem Interesse ausfüllen.

Das Ideal der Anarchie, in der kein Mensch über andere Menschen Macht ausübt, erfordert entweder das absolute Fehlen machtversessener Individuen oder eine überwiegende Bevölkerung aus Charakteren, die sich nicht beherrschen lassen oder beherrschen lassen wollen. Eine Machtversessene Katze hätte beispielsweise keine Chance, eine größere Katzenpopulation zu beherrschen, weil sie nicht in der Lage wäre, andere Katzen zu finden, um eine Hirarchie der Macht aufzubauen. Auch am unteren Ende der Hierarchie bedürfte es bei Katzen absoluter Zwangsmaßnahmen, um Katzen zu leiten, da diese sehr eigensinnig sind, im Gegensatz beispielsweise zu Hunden. Bei den Menschen gibt es aber einen ausreichend großen Prozentsatz von Charakteren, die sich in hierarchischen Strukturen sehr gut zurechtfinden, ohne diese Systeme gründlich zu hinterfragen. Diese Eigenschaft sollte nicht von vornherein negativ bewertet werden, vielleicht ist sie sogar eine Grundbedingung für unsere Kultur. Sie bedeutet aber im Falle schlechter Machthaber einen Nachteil. Die Mehrheit der Menschen arrangiert sich mit den jeweiligen politischen Systemen, ohne Unterschied der Qualität der Systeme. Dies kann auch Subsysteme betreffen, wie Vereine oder NGO-s.

"Der untätige Firmeneigentümer"

Das Klagen enttäuschter Bürger über Abweichungen der Realität vom Versprechen der "Freiheitlichen Ordnung" und vom Grundgesetz assoziiert bei mir ein Bild eines Eigentümers eines Unternehmens, der sich öffentlich darüber beklagt, dass die oberste Führungsebene (unter ihm) macht, was sie will und korrupt ist. Diese Klagen würden nichts ändern und sie verkennen die Tatsache, dass es in seiner Verantwortung liegt, die Manager auszusuchen, zu kontrollieren und zu leiten. Die Manager haben kein eigenes Interesse am Wohlergehen des Unternehmens. Das Interesse liegt beim Eigentümer. In der Wirtschaft hätte nach dem Niedergang eines derartigen Unternehmens niemand Mitleid mit dem Unternehmer, sondern er gälte als ein ungutes Beispiel von Führungsschwäche. Übertragen auf demokratische Staaten heißt dies, dass das Versagen der Politiker in noch größerem Maße ein Versagen der Bürger ist (Denken Sie an den "Balken im eigenen Auge"!). Noch desaströser, als Blindheit und Untätigkeit ist es, die Tätigkeit der Kontrolle ganz aus den Händen zu geben und sich völlig in das Schneckenhaus des "Nicht sehen Wollens, nicht hören Wollens und nicht handeln Wollens" zurückzuziehen. In der freien Wirtschaft gibt es viele Beispiele von Unternehmen, deren Inhaber der zweiten oder dritten Generation zwar den Gewinn abschöpfen wollen, aber sich nicht mehr um die Unternehmen kümmern wollen. Diese Unternehmen sind in der Hand dieser Eigner nicht selten in kürzester Zeit bankrott.

Die Erfordernis zum Handeln wäre nicht gegeben, wenn die tatsächlichen, nicht legitimierten, Machthaber die Macht zum Wohle des Staates ausüben würden. Doch zumindest dies wäre zu überprüfen. Bedenken Sie die These: "Das Wohl eines Staates ist untrennbar mit dem Wohl der Bürger verbunden, wie ein Organ, welches außerhalb des Körpers liegt". Die Verschuldung eines Staates ist die Verschuldung seiner Bürger. Gesetzliche Regelungen über die Qualität der Nahrungsmittel wirken direkt auf die Gesundheit der Bürger. Für die ökologischen Folgen der Politik und der Wirtschaft gilt das selbe. Diktatur, Zensur und Totalüberwachung haben eine unmittelbare Einschränkung der Bewegungsfreiheit zur Folge (natürlich nur für freie Bürger und nicht für freiwillige Gefangene). Die Kapitulation vor der Korruption ist vergleichbar der Kapitulation vor einem gefräßigen Raubtier.

Der eigenverantwortliche Bürger

Die Tatsache, dass die politische Realität nicht den Verheißungen entspricht, hat für viele Bürger etwas lähmendes. Das ist das Thema mit den Erwartungen. Wir "er-warten" die Entsprechung der Realität mit den Verheißungen und sind wie gelähmt und handlungsunfähig, wenn wir erkennen, dass die Politiker nicht nach den Vorgaben der dokumentierten Regularien handeln.

Für das Handeln des eigenverantwortlichen Bürgers ist es vielleicht nicht einmal relevant, ob er in einer Demokratie lebt oder in einer Diktatur. Er macht die Augen auf, überlegt und nutzt die Möglichkeiten, die ihm gegeben sind. Er gefährdet sich nicht unnütz, verausgabt sich nicht über die Maßen und übernimmt auch nicht die gesamte nicht wahrgenommene Verantwortung der anderen Bürger. Aber er setzt sich im Rahmen des möglichen und in einem Rahmen, der ihm noch "Freude" macht für seinen Staat ein. Der eigenverantwortliche Bürger gleicht ein Stück weit der "Katze", die sich nicht beherrschen lässt und unbeirrbar ihren eigenen Weg geht. In einem unfreien System leidet diese Katze, lässt sich aber nicht instrumentalisieren und als Teil dieses Systems einsetzen. Im Gegensatz zur Katze übernimmt der freie Mensch aber zusätzlich Mitverantwortung für sein Land und engagiert sich.

Eigenverantwortlich handeln heißt, nicht warten, sondern zuerst einmal die Augen öffnen für die Realität. Dies ist vielleicht eine der wichtigsten Tätigkeiten eines eigenverantwortlichen Bürgers:

Sehen!

Sehen, was die Zeitungen nicht schreiben, was die Eltern nicht erzählten und was in der Schule nicht gelehrt wurde. Versuchen, die Wirklichkeit zu verstehen, zu erkennen, was vor sich geht und welche Einflussmöglichkeiten gegeben sind.
Viele Misstände wären in dem Moment automatisch nicht mehr gegeben, in dem die Öffentlichkeit sie erkannt hätte. Viele Misstände wären leicht zu beheben, wenn sie sichtbar würden.

In unserer Vorstellung vollzieht sich Korruption aus Habgier. Die meisten Menschen stellen sich vor, dass ein Mensch, wenn er erst einmal ein gewisses Niveau der Macht erreicht hat, keine Chance gegen die Verlockungen des Reichtums hätte und spätestens bei erreichen einer bestimmten Angebotssumme im Geldrauch einem Angebot zur Korruption erliegen würde.
Die Realität ist aber, dass in allen Parteien, egal, ob links oder rechts, eine große Zahl von engagierten Menschen im Interesse des Gemeinwohls handeln will. Wahrscheinlich war auch eine große Zahl später korrupter Politiker ursprünglich beseelt von der Vorstellung, ihrem Land einen guten Dienst zu erweisen.
Die entscheidende Frage lautet vermutlich eher:

haben Politiker, die sich nicht mit gewissen Geldgebern arrangieren, überhaupt eine Chance, bedeutende Positionen zu erlangen? Es ist ja nicht so, dass die Geldgeber die Politiker innerhalb der Parteien in die Ämter wählen können. Aber sie können ihnen über ihre Netzwerke und mit Hilfe von Geld eine gewisse Bedeutung innerhalb der Partei verschaffen. Wären diese Vorgänge transparent, hätten sie keine Bedeutung mehr, weil kein Parteimitglied dem entsprechenden Parteibruder seine Stimme geben würde, weil das Vertrauen dahin wäre. Und wenn es die Parteimitglieder täten, dann wäre es beim Bürger mit dem Vertrauen vorbei.
Nun haben wir nicht die Möglichkeit, all diese Dinge zu sehen, weil sie sich nun einmal - dies liegt in der Natur der Dinge - hinter verschlossenen Türen vollziehen. Aber wenn wir dieses Bild der Korruption verinnerlichen, dann sind wir wachsamer gegenüber Personen, die überall recht bekommen, obwohl sie nichts gutes von sich geben. Ein Politiker ist uns nicht mehr vertrauenswürdig, bloß weil er grün ist, alle ihn lieben, er mächtig ist und er scheinbar nirgends aneckt. Wir fragen nach dem, was er tut und bewerten es unabhängig von der Resonanz in der Presse. Vielleicht bräuchten viele Politiker sogar die Handreichung einer nicht beirrbaren Öffentlichkeit, um tatsächlich in deren Interesse zu handeln. Wie oft werden nützliche Ansätze von Politikern von Populisten mit unsachlichen Argumenten unmöglich gemacht. Maßnahmen, die den Staatshaushalt entlasten könnten und die Verschuldung verringern, werden fast immer von Populisten niedergebügelt und die Stimme der Vernunft erhält kein Gehör, obwohl der Bürger sehr wohl die Bedeutung erkennen könnte.

Erinnern Sie sich noch an den Skandal um den alten Bundeskanzler Helmut Kohl. Dieser hatte sich nicht bereichert mit dem Geld aus der Industrie. Er hatte lediglich die Position erhalten, den Fluss des Geldes in die Partei zu steuern. Somit standen die Spendengelder nicht mehr den demokratischen innerparteilichen Strukturen zur freien Verfügung, sondern konnten zweckgebunden ausgegeben werden. Geld in einer Partei bedeutet fast immer auch die Möglichkeit zur Meinungsbildung bzw. Beeinflussung. Dieses Prinzip sucht sich also fast zwangsläufig in einer Partei die kooperationsbereiten Personen heraus und befördert sie an die Spitze - durch die Wahl der beeindruckten Parteibasis. Nur wachsame Parteimitglieder, die sich von der Rolle solcher Personen nicht beeindrucken lassen, könnten diese Einflussnahme verhindern.

In Deutschland leben wir ja noch zumindest soweit in einer Demokratie, als wir tatsächlich unsere Politiker wählen. Und bevor wir eine kleine Schar mehr oder weniger fähiger oder scheinbar unfähiger Politiker wählen können, werden diese innerhalb ihrer Parteien gewählt in denen die Mehrzahl des Parteivolks vermutlich nichts schlechtes im Schilde führt. So gesehen hätten wir tatsächlich noch sehr viel Macht. Wenn die von uns gewählten Politiker nacher ihre Aufgabe teilweise nicht mehr im Interesse des Staates wahrnehmen können, dann tun sie dies vielleicht sogar aus echter Ohnmacht, weil die Bürger ihre Situation nicht kennen und weil das, was notwendig und gut wäre, an Interessengruppen, der Presse und an populistischen Gegenspielern vorbei dem Bürger nicht mehr zu vermitteln ist. Politiker, die es sich mit den Interessen der Partei bzw. Bevölkerung verscherzen, haben immer noch die starken Netzwerke der nicht legitimierte Macht. Wer es sich hingegen mit diesen Netzwerken verscherzt, trifft oft innerhalb der eigenen Partei auf eine unsichtbar zusammengeschweißten Front feindseliger, mächtiger Parteimitglieder. Die gestörte Kommunikation zwischen Politikern im Amt und dem Bürger ist somit vielleicht eines der größten Probleme unserer politischen Realität.

Die politische Elite

Das Bild des ohnmächtigen Einzelkämpfers, der der großen Macht der Netzwerke auf der einen Seite und der dumpfen uninteressierten Bevölkerung andererseits hilflos ausgeliefert ist, motiviert nicht zu mutigem eigenverantwortlichem und engagierten Handeln, da die Aussichtslosigkeit vorprogrammiert zu sein scheint.
Dieses Bild entspricht jedoch nicht der Realität. Wie ich weiter oben ausgeführt habe, besteht der überwiegende Teil der Menschheit aus Personen, die sich nach Führung und Orientierung sehnen. Nur ein kleiner Teil eines Volkes nimmt aktiv an der Gestaltung dessen Geschicke teil. Zu diesem Teil gehören alle Parteimitglieder der politischen Parteien, Bürger, die in Gewerkschaften, NGOs organisiert sind oder die anderweitig gesellschaftspolitisch aktiv sind. Ferner gehören auch Unternehmer, Manager, kreative Menschen oder besonders produktive Mitbürger dazu. Alle genannten Gruppen machen jedoch in unseren westlichen Gesellschaften bereits den geringsten Teil der Bevölkerung aus. Sie stellen bereits eine politische "Elite" dar, die im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung Einfluss auf die Gestaltung des Zusammenlebens nimmt.
Auch innerhalb dieser engagierten Gruppen gibt es nur eine sehr kleine Gruppe von Menschen, die ernsthaft engagiert eigene Ideen einbringen und sich mit Misständen, die sie erkennen nicht abfinden bzw. diese nicht mittragen. Innerhalb der kleinen Gruppe engagierter Querdenker befinden sich noch einmal eine große Zahl reiner Querulanten, die zwar nicht richtig mitmachen, aber entweder aufgrund schlechter Ideen, unsozialem Verhalten oder mangelnder kommunikativer Fähigkeiten eher ihre Umgebung lähmen, als dass sie positive Impulse einbringen.
Aber dann gibt es einen wirklich sehr kleinen Prozentsatz von Personen, die wirklich eigenverantwortlich, intelligent, durchdacht, sozial integriert und hilfreich Impulse in diese Gesellschaft einbringen. Zwar sind diese Personen Ihrerseits wieder gefährdet, von diversen Netzwerken aufgesogen und instrumentalisiert zu werden

Die eigenverantwortlichen Helden

Die Personen, die auch diesbezüglich Profil zeigen (unabhängig von der Frage, ob sie sich vordergründig mit der Umgebung arrangieren), sind in der Tat eine sehr kleine Gruppe innerhalb der gesamten Bevölkerung. Ich will Sie als DIE Hoffnung jeder Gesellschaft bezeichnen. Und diese Gruppe hat einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die gesamte Gesellschaft. Die gesamte Gesellschaft sehnt sich nach Ideen, die etwas verbessern könnten. Diese Sehnsucht betrifft natürlich auch die gesamten Mitglieder der gesellschaftlich aktiven Elite. Da der überwiegende Teil dieser Elite an einer Verbesserung der Gesellschaft interessiert ist, fallen die Impulse der selbständigen Helden auf fruchtbaren Boden. Ganz allgemein haben Impulse, die innerhalb eines Gemeinwesens das Wohlergehen verbessern können, einen erheblichen Vorteil gegenüber Impulsen, die den Interessen des Gemeinwesens zuwiderlaufen. Letztere Ipulse müssen im Zweifel mit enormer Macht aufrechterhalten werden. Nützliche Impulse verbreiten sich mit einer selbstverstärkenden Dynamik durch die Freude, die alle beteiligten daran haben.
Der Mangel an nützlichen Impulsen ist sogar so groß, dass auf diversen Veranstaltungen öffentlich und in der Wirtschaft gefördert nach derartigen Talenten gesucht wird bzw. diese gefördert werden. Beispiele für solche Aktivitäten sind die Jugendorganisationen der Parteien und Kirchen und auf der Wirtschaftsseite sogenannte Businessplanwettbewerbe.

Welche Eigenschaften benötigt ein Mensch, um zu den eigenverantwortlichen Helden zu gehören?
Neben einer gewissen Intelligenz, sozialen Fähigkeiten und Weitblick ist dies vor Allem der Wille, etwas zu bewegen und der Wille, dies selber zu tun. Das sind also neben der bewussten Eigenverantwortlichkeit Eigenschaften, die im Prinzip sehr viele Menschen von Ihrer Anlage her mitbringen. Mit anderen Worten: Wenn Sie wirklich etwas bewegen wollen, gehören Sie bereits durch diesen Wunsch zu einer enorm mächtigen und leider noch sehr kleine Elite. Ich will Sie mit diesen Zeilen herzlich dazu einladen, ein eigenverantwortlicher Held zu werden.

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Letzte Änderung: 22.08.2010
Ulrich Sommer